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Arztstrafrecht

Rezension Arztstrafrecht, Ulsenheimer „Arztstrafrecht in der Praxis“

Die Praxiskommentierung „Arztstrafrecht in der Praxis“ unter federführender Leitung des „Grandsenieurs“ des Artzstrafrechts“, wie ich ihn mal nennen möchte, Herrn Prof. Ulsenheimer, kommt in seiner 5. Auflage, 2015 unter anderem mit Neuerungen zum Patientenrechtegesetz und zu dem praxisrelevanten Thema des Abrechnungsbetruges des Vertragsarztes im GOÄ-Liquidationsbereich.

Für den Praktiker, der im Arztstrafrecht tätig ist, ist dieses immerhin gute 800 Seiten starke Grundwerk ein umfassender Quell an wichtigen und weiterführenden Informationen zu praktisch allen vorkommenden Bereichen im Arztstrafrecht. Ein bemerkenswerter Punkt ist, dass das Werk wirklich nah an der Praxis ist. Das macht es für die tägliche Arbeit so wertvoll. Die Gewichtung der einzelnen bearbeitenden Punkte scheint auch nach der Relevanz der in der Praxis vorkommenden Fälle ausgerichtet zu sein. Das sieht der Leser unter anderem an dem Kapitel 2 „Die Anwaltstätigkeit, insbesondere die Verteidigung in Arztstrafsachen“. Es wird neben den Fragen der Übernahme des Verteidigermandates auch zu den Punkten der Verteidigertätigkeit in den einzelnen Verfahrensabschnitten umfassend informiert. In diesem Abschnitt kann der Verteidiger nochmal überprüfen, ob er alles Relevante in den einzelnen Verfahrensabschnitten bedacht hat.

Die Autoren gehen hierbei hilfreiche Informationen; beispielhaft sei das Thema zum Sachverständigen im Strafverfahren erwähnt, welches entsprechend behandelt wird. Alle Aspekte, die eine Rolle spielen könnten, werden beleuchtet und geben auch hier wertvolle Ansatzpunkte für die Verteidigung.

Das äußerst praxisrelevante Thema der fahrlässigen Tötung wird ebenfalls umfassend und ausführlich behandelt.

Die strafrechtlichen Folgen der arztstrafrechtlichen Vergehen werden anhand von Beispielen mit konkretem Strafmaß aufgeführt und es werden in dem Buch unter anderem konkrete Aussagen zur Strafzumessung bei Schuldsprüchen der fahrlässigen Körperverletzung bzw. fahrlässigen Tötung getroffen.

Auch die Rechtsfolgen, die unabhängig von der strafrechtlichen Sanktion den Arzt treffen können (Stichwort: Widerruf der Approbation, Entzug und Ruhen der Kassenzulassung) werden ausführlich behandelt. Hier wird wieder die Nähe des Buches zur Praxis deutlich, da der Mandant im Rahmen der Beratung immer auch zu Themen wie dem sog. „berufsrechtlichen Überhang“ informiert werden muss.

Das Buch richtet sich nicht nur an den erfahrenen Verteidiger, sondern auch an Kolleginnen und Kollegen, die sich in die Materie einarbeiten wollen. Das Werk ist ob seiner umfassenden Behandlung aller relevanten Themen natürlich auch für den Nichtjuristen zur Lektüre geeignet. Es ist auf jeden Fall für den im Arztstrafrecht tätigen Anwalt ein unverzichtbarer und überaus wertvoller Ratgeber.

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